Zur Dichtheitsprüfung im Extertal

In den letzten Monaten hat das Thema Dichtigkeitsprüfung zu erheblichen Protesten bei den betroffenen Bürgern geführt. Wie in ganz NRW, besonders in OWL, hat auch im Extertal die Schärfe hierbei stetig zugenommen. Ausdruck sind die gut 2000 hier gesammelten Unterschriften vor Ort. Die weiteren Erlasse aus Düsseldorf haben dabei nicht zu beigetragen, grundsätzlich etwas zu verändern. Durch die Mehrheiten wird am Grundsatz der Dichtigkeitsprüfung festgehalten. Die Kommunen haben dennoch einen gewissen Spielraum, wie das Thema behandelt wird, unter der Prämisse der Einhaltung von Landesgesetzen. Hierbei sind aus unserer Sicht Politik und Verwaltung vor Ort besonders aufgefordert, so zu handeln, den Bürgern die vorhandenen Entscheidungsspielräume möglichst groß zu halten. In diesem Zusammenhang hat es eine Betriebsausschuss-Sitzung unter großer Beteiligung der Öffentlichkeit am 20.07.2011 auf dem Breidingsberg gegeben. Die Bürger konnten umfassend Fragen stellen und Kritik äußern, jedoch kam die politische Diskussion (auch über den Bürgerantrag der Initiative) zu kurz. Die letzten Tage standen unter dem Eindruck des teils emotional diskutierten Schreiben der Gemeinde Extertal an die Grundeigentümer in Lassbruch und Kückenbruch.

Wir als FDP Fraktion haben dazu aktuell dazu unseren Standpunkt erarbeitet, den es zu diskutieren gilt: DOWNLOAD

Weiterhin gilt die Anfang April formulierte Position.

Das Thema wird die Gemeinde, wie zunehmend alle Kommunen in NRW auch, mehr und mehr beschäftigen.

(CS)

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