Nächste Woche finden Sitzungen des Finanz- und Wirtschaftsauschusses und des Betriebsausschusses statt

Nächste Woche sind zwei interessante Termine:

– Dienstag, 21.02.2012 tagt der Finanz- und Wirtschaftssauschuss
– Donnerstag, 23.02.2012 tagt der Betriebsausschuss

Beide Gremien starten um jeweils 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses III.

Finanz- und Wirtschaftsauschuss

Zwei Themen stehen derzeit auf der Tagesordnung:
1. ein UWE-Antrag zur Vermarktung des Wirtschaftsstandortes
2. Erläuterung und Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsbuch und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nach der Haushaltsplanung 2012 und der Finanzplanung bis 2015

In der letzten Sitzung hatte der Fachausschuss den FDP-Antrag zum Beschluss einer Selbstverpflichtung zur kommunalen Schuldenbegrenzung und nachhaltigen Haushaltspolitik der Gemeinde Extertal diskutiert. Aus unserer Sicht sollte die Beratung hierzu fortgesetzt werden.

Die Tagesordnung der Sitzung: LINK zur Tagesordnung

Betriebsausschuss

Die Tagesordnung im Fachausschuss umfasst mehrere Punkte.
Erneut steht die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2012-2017)  auf der Agenda, nachdem im letzten Ausschuss bereits eine Vorstellung erfolgte. Ebenfalls die Beschlussfassung der 8. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Extertal vom 27.11.1991 – Bagatellgrenze -, die auch auf der letzten Tagesordnung stand. Die Beratungen hierzu werden fortgesetzt. Desweiteren geht es um die energetische Betrachtung der Zentralkläranlage Extertal und die Wasserversorgungssituation, hier auch um einen evtl. Brunnenneubau.

Die FDP-Fraktion hatte ebenfalls zum Betriebsausschuss einen Antrag gestellt, hier geht es um das Fremdwassersanierungskonzept Lassbruch und Kükenbruch, ob dieser diskutiert zum 23.02. diskutiert wird, ist bisher nicht klar.

Die Tagesordnung der Sitzung: LINK zur Tagesordnung

(CS)

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