Finanz- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2012 | Betriebsausschuss 11.10.2012

I.) Am morgigen Mittwoch tagt der Finanz- und Wirtschaftsauschuss. Auf der Agenda stehen u.a. die aktuelle Haushaltlage 2012 sowie die finanziellen Auswirkungen der Städtebauförderungsmaßnahmen (Rathaus etc.).
Beginn laut Ratssystem ist um 18.30 Uhr im Rathaus III, Sitzungssaal.

LINK Tagesordnung Finanz- und Wirtschaftsausschuss

II.) An diesem Donnerstag, den 11.10. tagt der Betriebsausschuss.  Wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Themaitk „Fremdwassersanierungskonzept“ für die Gemeinde Extertal.  Bereits während der vergangenen Betriebsauschusssitzung stellten wir heraus, dass das erstellte Konzept sehr viele Fragen aufwirft und auch im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen kritisch zu hinterfragen ist.

Unsere seinerzeits gestellten Fragen diesbezüglich konnten nicht beantwortet werden und wir hoffen auf Klärung in der morgigen Sitzung. Nachdem die FDP-Fraktion als einzige Fraktion überhaupt Fragen gestellt hat, wurde eine Sondersitzung zu diesem Thema anberaumt, die nun am 11.10. stattfindet. Zudem fehlt uns immer noch die Antwort auf die Frage der Mehrkosten auf der Zentralkläranlage im Extertal bezogen auf das prognostizierte Fremdwasseraufkommen. Bereits im April stellten wir einen Antrag in dessem Zusammenhang diese Frage geklärt werden sollte, Antwort ausstehen.

Wir haben einen umfangreichen Fragenkatalog zum vorliegenden Konzept aufgestellt, Sie können diesen unten weiter herunterladen. Die Thematik Dichtheitsprüfung begleiten wir äußerst kritisch weiter, Kai Abruszat der FDP-Landtagsfraktion hat nun die Antwort auf die kleine Anfrage erhalten (wir berichteten vor einigen Wochen). Interessant ist hierbei ist, dass bei Frage 4 die Aufzählung der Kommunen die eine Resolution zum Thema Dichtheitsprüfung verabschiedet haben, Extertal nicht auftaucht. Wie zu erwarten will Rot-Grün an der Dichtheitsprüfung eindeutig festhalten.

1. LINK Tagesordnung Betriebsausschuss

2. DOWNLOAD Fragenkatalog FDP-Fraktion zum Fremdwassersanierungskonzept

3. LINK zur Antwort der kleinen Anfrage 345 – Hält die Landesregierung einen Stopp weiterer Planungen bei der Dichtheitsprüfung nicht doch für angemessen?” von MdL Abruszat und MdL Höne (beide FDP)

(R) + (CS)

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