Rat am 30.06. – Haushalt 2016 wurde mit knapper Mehrheit beschlossen

Der Haushalt 2016 wurde mit knapper Mehrheit von 15 zu 11 bei einer Enthaltung beschlossen. Insgesamt vier Ratsmitglieder fehlten am heutigen Abend. Zuvor gab es eine lange Diskussion zu verschiedenen Punkten im Haushalt und auch einige Einzelabstimmungen vorweg.

Die FDP Fraktion die mit allen Vertretern anwesend war, stimmte am Ende gegen den Haushalt. Dies fiel uns dieses Jahr allerdings nicht leicht. Die Verwaltung und vor allem die neue Verwaltungschefin Frau Bürgermeisterin Rehmert hat mit uns sehr offen und konstruktiv im Vorfeld zusammengearbeitet, es wurden viele Punkte umgesetzt und verbessert. Dies gilt es lobend zu erwähnen.

Dennoch wurden Punkte durch die Politik mehrheitlich beschlossen, die wir nicht mittragen konnten. Außerdem fehlte uns in dem Plan die Perspektive zu weiteren strukturellen Maßnahmen und Verbesserungen (Friedhöfe, Investitionsplan, usw.)

Die Wirtschaftsbetriebe sind ab heute rückwirkend zum 01.01.2016 abgeschafft worden und in den (nicht gesunden) Kernhaushalt integriert. Zudem sind Einsparungen nicht in der Höhe vorgenommen worden, wie wir sie erhofft hatten.

Alles Weitere und die Details hier in der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Christian Sauter.

LINK zum Download der Rede

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