Anträge & Co.

Ihre Stimmen sind unser Auftrag. Nehmen Sie uns beim Wort und prüfen Sie uns. Wir bringen unsere Ideen und Zielsetzungen, die wir vor der Wahl formuliert haben, konkret in die Ratsarbeit ein. Dies passiert in Form von Anträgen, Anfragen und weiteren Mitteln. Hier unser aktueller, chronologischer „Leistungsnachweis“ für Sie – unsere Wählerinnen und Wähler:

Seit der Kommunalwahl 2014:

Juni 2018: Antrag Trinkwasserversorgung & Verbundleitung

Mai 2018: Antrag Jahresabschlussprüfung 

Mai 2018: Antrag Geschäftsordnungsänderung

April 2018: Antrag Zinsmanagement

April 2018: Antrag öffentliches WLAN in den Ortsteilen

März 2018: Antrag Baggerbeschaffung für 140T€

Dezember 2017: Haushaltsrede 2018 – Rehmsmeier

Dezember 2017: 2017_12_Haushalt2018

Juli 2017: 2017_07_Bruecke_-Alte_Muehle-

Juli 2017: 2017_07_Baumassnahme_Busbahnhof

März 2017: 2017_03_Haushalt_2017

Februar 2017: 2017_02_Kostensenkung_im_politischen_Geschaeftsbetrieb

Januar 2017: 2017_01_Personalangelegenheiten

Januar 2017: 2017_01_Anfrage_Bauhof

September 2015: Antrag zur Wirtschaftsförderung in der Gemeinde Extertal

Juni 2015: Diskussionsschwerpunkte zum Haushalt 2015

Juni 2015: Antrag über Eckpunkte Bauhofstrukturverändeurngen (FDP/SPD-Antrag)

Mai 2015: Antrag 3 zu den Haushaltsberatungen

März 2015: Anfrage zu den Investitionspauschalen

März 2015: Antrag  zu den Haushaltsberatungen

März 2015: Antrag 2 zu den Haushaltsberatungen

Januar 2015: Antrag auf Akteneinsicht zum Rathausneubau

Dezember 2014 :  Anfrage zur Neuaufstellung des Brandschutzbedarfsplanes

Dezember 2014:  Stellungnahme zur Asylbewerbesituation mit Lösungsansätzen

November 2014: Antrag zur bürgerfreundlichen Lösung der Dichtheitsprüfung und Fremdwasserthematik

Oktober 2014: Antrag zur Haushaltsaufstellung 2015 – Transparenz, Realismus und Kostensenkung

September 2014: Antrag zur Aufstellung eines Grünflächenpflegekonzepts

September 2014: Antrag zum Status Quo in Sachen Ratshauskostensteigerung und Baumängel

Juli 2014: Antrag zur Aufstellung einer Parkraumkonzeption

Juli 2014: Anfrage zur Straßenbaumaßnahme Nordstraße/Parkplätze

Juli 2014: Antrag für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Ratsarbeit

2 Antworten zu Anträge & Co.

  1. Jörn Schäfer schreibt:

    Hallo zusammen!

    An dieser Stelle, ein Kompliment für Eure Bürgernähe, die es auch auswärts tätigen Extertalern ermöglicht zielgerichtet Fragen und ggf. Anregungen an den Mann bringen zu können. (Sorry Ladys, ich finde Gender-Formulierungen albern.)

    Nach der Umrüstung der Extertaler Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen, dürften die Stromkosten für deren Betrieb doch auf weniger als 25% der bisherigen Ausgaben gefallen sein? Besteht da Aussicht die Beleuchtung künftig wieder während der gesamten Nacht an zu lassen? Mit Blick auf steigende Einbruchszahlen wäre das ein Schritt hin zu mehr Sicherheit.
    Falls die desulate Haushaltslage dies nicht zulässt, würde mich interessieren ob es die Möglichkeit einer „Lichtpatenschaft“ für einzelne Straßen/-abschnitte gibt und an wen man sich dafür wenden könnte?

    • fdpextertal schreibt:

      Guten Morgen!

      Zunächst vielen Dank für das Kompliment, wir versuchen zumindest alle (wichtigen) Entscheidungen / Themen zur Verfügung zu stellen, damit alle teilhaben können, die es interessiert.

      Zu der Frage der Brenndauer der Straßenbeleuchtung: zunächst ist es richtig, dass wir eine Menge Strom sparen durch die Umrüstung. Vor der Umrüstung betrugen die Stromkosten für die Beleuchtung (bei gleicher Schaltzeit) ca. 50.000 €. 2014 mit der LED-Technik betrugen die Stromkosten exakt 30.417 €. Die Zeiten wurden extra nicht angepasst, um einen Vorher/Nachher-Vergleich machen zu können. Man kann also von ca. 40% Einsparung sprechen. Dass es nicht eine größere Einsparung in Summe ist, hat zwei Gründen: nicht alle Leuchtköpfe wurden getauscht, sondern 1.100 von ca. 1.500. Ausnahmen waren die sog. „Altstadtleuchten“ in Bösingfeld und Kükenbruch sowie Siteco-Aufsatzleuchten mit Klarglas in vielen Neubaugebieten. Dies hat man deshalb nicht gemacht, weil die ursprüngliche Beschaffung sehr kostspielig war und eine Nachrüstung mit LED nur mit großem Aufwand mgl. wäre und dadurch keine Ersparnis eintritt (Bürger haben die Leuchten in den Neubaugebieten auch durch KAG mitbezahlt). Zudem sind auch die Leuchten an Holzmasten nicht ersetzt worden, da diese in vielen Fällen abgängig sind. Zweiter Grund sind die steigenden Strompreise. Zudem spart die Gemeinde aber am laufenden Unterhaltungsaufwand, da die alte Beleuchtung in vielen Fällen im Ende der Lebenserwartung war. Hier sind es nochmal ca. 8.000 € / Jahr, die eingespart werden (Schätzung Verwaltung).

      Zum eigentlichen Kern der Frage: absolut berechtigt. Gerade die Straßenbeleuchtung trägt sehr viel zu unserem Sicherheitsgefühl bei, insofern kann ich das wirklich gut nachvollziehen. Auf der anderen Seite steht eben die finanzielle Lage der Gemeinde. Auch wenn sich überraschend eine kleine Verbesserung abzeichnet (Info von gestern, 26.11. im Hauptausschuss). Einvernehmlich wurde vereinbart, eine Ausdehnung der Leuchtzeiten in den kommenden Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016 zu beraten (aktuell beginnen die Vorbereitungen dazu). Die UWE hatte dann trotzdem vor einem Jahr einen Antrag gestellt, das vorzuziehen und ua. tgl. eine halbe Stunde länger (bis 23 Uhr) leuchten zu lassen. Das fanden wir von der Vorgehensweise nicht richtig, losgelöst von der Kassenlage zu beraten. Nach Diskussionen darüber bleibt man beim ursprünglichen Verfahren (incl. UWE).

      Wir müssen sehen, wie die Dinge sich finanziell entwickeln. Die Idee mit der Lichtpatenschaft klingt interessant und quergedacht. Durch unsere sog. „Rundsteuertechnik“ wäre es ohne Weiteres möglich, einzelne (Straßen-)Abschnitte unabhängig einzuschalten. Wenn gewünscht, kann ich das in Form einer Verwaltungsanfrage auf Umsetzbarkeit prüfen lassen. Zuständigkeit liegt beim Fachbereich I (LINK bzw. LINK). Auch wir hatten mal etwas quergedacht und für einzelne Straßen einen „Buzzer“ vorgeschlagen: nach Aktivierung leuchtet der Abschnitt für ein paar Minuten, so dass man auch mitten in der Nacht zumindest für eine kurze Zeit Licht hat. Hierfür fand sich keine Mehrheit.

      Freundliche Grüße,
      Christian Sauter.

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