Archiv des Autors: fdpextertal

Im morgigen Nordlippischen Anzeiger wird über die vergangene Ratsitzung berichtet. Wir werden u.a. mit folgendem Satz zitiert: „[…] Die FDP-Fraktion fordere deshalb eine vernünftige Erhöhung der Grundsteuer.“ Selbstverständlich haben wir diese Forderung nicht aufgestellt. Dies stellen wir hiermit richtig. Im … Weiterlesen →

Die FDP Fraktion hatte im Rat am 15.12.16 gleich zu Beginn beantragt, die Steuererhöhungen und Gebührenerhöhungen von der Tagesordnung abzusetzen und dafür eine Mehrheit erhalten bzw. bei den Wassergebühren später ein ablehnendes Votum erzielt. „Der vermeintlich einfache Weg des Kämmerers … Weiterlesen →

<<<Kurzinfo: FDP Fraktion stellt Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung und bekommt eine Mehrheit: Grundsteuererhöhungen A +B, Hundesteuererhöhungen und Wassergebührenerhöhungen wurden NICHT beschlossen>>> Bei den Finanzen hat die FDP Fraktion eine klare Haltung seit eh und je, heute ist der … Weiterlesen →

Der Haushalt 2016 wurde mit knapper Mehrheit von 15 zu 11 bei einer Enthaltung beschlossen. Insgesamt vier Ratsmitglieder fehlten am heutigen Abend. Zuvor gab es eine lange Diskussion zu verschiedenen Punkten im Haushalt und auch einige Einzelabstimmungen vorweg. Die FDP … Weiterlesen →

Kurzinfo: heute findet eine Bürgerversammlung im Rathaus statt. Thema: Flächennutzungsplan. Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Verwaltung organisierten Veranstaltung nochmals ausgiebig über den FNP informieren, dazu gehören auch die Teilfacetten wie Windkraft. Die FDP-Fraktion hatte sich zu Beginn des … Weiterlesen →

Kurzinfo für Schnellentschlossene: Heute tagt um 18.30 Uhr im Rathaus der Finanz- und Wirtschaftsausschuss. Wir haben uns entsprechend präpariert und die umfangreichsten Haushaltsanträge aller Fraktionen gestellt: für eine gesunde Gemeinde. Zeitnah werden wir alles veröffentlichen. Der Haushalt wird aller Voraussicht … Weiterlesen →

<<Mehrheit für restriktive Ausweisung von Windkraftgebieten>> <<Nur UWE-Fraktion wollte noch mehr Windkraft>> <<Gewerbegebiete werden im nächsten Schritt als Priorität verfolgt>> Mit dem Ergebnis des heutigen Abends können wir zufrieden sein, der durch die souveräne Sitzungsführung von H.-H. Senke (SPD) profitierte. … Weiterlesen →

Am morgigen Donnerstag tagt der „kleine Rat“,  der Haupt- und Beschwerdeausschuss. Inhaltlich wird es neben einigen Formalitäten auch um die bereits durch die Presse gegangenen Klagen von vielen Bürgern gegen die Gebührenerhöhung aus dem Jahr 2014 gehen, als die Ratsmehrheit … Weiterlesen →