Ortsverband FDP-Extertal
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Archiv des Autors: fdpextertal
Sanierung L 758 2. Abschnitt / Erhalt der Straßenbreite, keine Änderung des Regelquerschnitts – Pro Seitenstreifen
In der aktuellen Diskussion zur Extertalstraße / Anlage eines möglichen Radwegs hat die FDP-Fraktion Ihren Standpunkt erneut dargelegt, der hier zum Download bereitssteht. Fazit: Die wichtige Nord-Süd-Verbindung L 758 darf nicht durch Rückbau geschwächt werden, sie muss für das steigende … Weiterlesen
Veröffentlicht unter autofreundliche Gemeinde, Kommunalwahl2014, Straßen
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Richtigstellung zum Artikel im Nordlippischen Anzeiger, 19.04.
Im morgigen Nordlippischen Anzeiger wird über die vergangene Ratsitzung berichtet. Wir werden u.a. mit folgendem Satz zitiert: „[…] Die FDP-Fraktion fordere deshalb eine vernünftige Erhöhung der Grundsteuer.“ Selbstverständlich haben wir diese Forderung nicht aufgestellt. Dies stellen wir hiermit richtig. Im … Weiterlesen
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Haushalt 2017 einstimmig ohne Steuererhöhungen beschlossen
>>Haushalt 2017 OHNE Steuererhöhungen beschlossen<<>>Haushaltsrede von Christian Sauter<< Gestern Abend ist einstimmig der Haushalt 2017 beschlossen worden. Zuvor ist nach langwierigen Verhandlungen ein Kompromiss gefunden worden, der zu dem Konsens geführt hat. Für die FDP Fraktion gab es zwei grundlegende … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Haushalt, Wirtschaftsförderung
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Rat am 15.12.16: FDP Antrag entscheidet.
Die FDP Fraktion hatte im Rat am 15.12.16 gleich zu Beginn beantragt, die Steuererhöhungen und Gebührenerhöhungen von der Tagesordnung abzusetzen und dafür eine Mehrheit erhalten bzw. bei den Wassergebühren später ein ablehnendes Votum erzielt. „Der vermeintlich einfache Weg des Kämmerers … Weiterlesen
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FDP stellt Antrag im Rat: Absetzung von Steuererhöhungen von der Tagesordnung, 15.12.16
<<<Kurzinfo: FDP Fraktion stellt Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung und bekommt eine Mehrheit: Grundsteuererhöhungen A +B, Hundesteuererhöhungen und Wassergebührenerhöhungen wurden NICHT beschlossen>>> Bei den Finanzen hat die FDP Fraktion eine klare Haltung seit eh und je, heute ist der … Weiterlesen
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Rat am 30.06. – Haushalt 2016 wurde mit knapper Mehrheit beschlossen
Der Haushalt 2016 wurde mit knapper Mehrheit von 15 zu 11 bei einer Enthaltung beschlossen. Insgesamt vier Ratsmitglieder fehlten am heutigen Abend. Zuvor gab es eine lange Diskussion zu verschiedenen Punkten im Haushalt und auch einige Einzelabstimmungen vorweg. Die FDP … Weiterlesen
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Bürgerversammlung zum Flächennutzungsplan, heute 18.00 Uhr im Rathaus
Kurzinfo: heute findet eine Bürgerversammlung im Rathaus statt. Thema: Flächennutzungsplan. Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Verwaltung organisierten Veranstaltung nochmals ausgiebig über den FNP informieren, dazu gehören auch die Teilfacetten wie Windkraft. Die FDP-Fraktion hatte sich zu Beginn des … Weiterlesen
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Heute tagt um 18.30 Uhr im Rathaus der Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Kurzinfo für Schnellentschlossene: Heute tagt um 18.30 Uhr im Rathaus der Finanz- und Wirtschaftsausschuss. Wir haben uns entsprechend präpariert und die umfangreichsten Haushaltsanträge aller Fraktionen gestellt: für eine gesunde Gemeinde. Zeitnah werden wir alles veröffentlichen. Der Haushalt wird aller Voraussicht … Weiterlesen
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Windkraftkonsens steht – nur UWE verweigert sich und will noch mehr Flächen
<<Mehrheit für restriktive Ausweisung von Windkraftgebieten>> <<Nur UWE-Fraktion wollte noch mehr Windkraft>> <<Gewerbegebiete werden im nächsten Schritt als Priorität verfolgt>> Mit dem Ergebnis des heutigen Abends können wir zufrieden sein, der durch die souveräne Sitzungsführung von H.-H. Senke (SPD) profitierte. … Weiterlesen
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Haupt- und Beschwerdeausschuss am 26.11.15
Am morgigen Donnerstag tagt der „kleine Rat“, der Haupt- und Beschwerdeausschuss. Inhaltlich wird es neben einigen Formalitäten auch um die bereits durch die Presse gegangenen Klagen von vielen Bürgern gegen die Gebührenerhöhung aus dem Jahr 2014 gehen, als die Ratsmehrheit … Weiterlesen
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